Verluste durch unklare Gesetze

Der Verlust ist sehr groß. Man muss alle verpassten Chancen zusammenzählen. Viele Firmen haben Angst vor Fehlern. Deshalb machen sie nichts. Oder sie machen etwas falsch und müssen es später reparieren.

Ein gutes Gesetz hilft nur, wenn Firmen es richtig verstehen und richtig nutzen. Aber in der Praxis ist das Verstehen sehr teuer und dauert lange. Die Organisation VCCI sagt: 64% der rechtlichen Probleme kommen von unklaren Gesetzen oder von Gesetzen, die sich widersprechen. Die größten Kosten sind oft nicht die direkten Kosten. Die größten Kosten kommen vom Lernen und vom Interpretieren der Gesetze. Wenn Firmen das Gesetz nicht verstehen, haben sie Angst und machen nichts. Oder sie machen etwas, machen Fehler und müssen alles korrigieren. Beides kostet viel Zeit, Geld und Vertrauen.

Versteckte Kosten: Das Gesetz lernen

Firmen, Bürger und Organisationen müssen Geld ausgeben, um Gesetze zu erfüllen. Das nennt man Compliance-Kosten. Der erste Teil ist oft am kleinsten, aber man vergisst ihn leicht: die Kosten, um das Gesetz zu lernen. Jede Stunde für die Suche nach einer Regel in vielen Texten ist eine Stunde ohne Produktion, ohne Business und ohne neue Ideen. Das gilt auch für jede Stunde für die Erklärung einer unklaren Regel.

Diese Kosten haben drei Teile:

• Direkte Kosten: Das ist das Gehalt für Mitarbeiter. Sie lesen, lernen und sprechen über Regeln.
• Indirekte Kosten: Das ist Geld für Berater von außen. Sie erklären schwierige Regeln.
• Opportunity-Kosten: Das sind verpasste Chancen. Die Firma lernt Regeln, statt neue Werte und neue Ideen zu schaffen.

Diese Kosten sind klar, aber man vergisst sie oft, wenn man Gesetze macht. Sie stehen oft nicht in den Berichten über die Wirkung von neuen Gesetzen (RIA). Der Grund: Es sind System-Kosten. Die Kosten werden hoch durch zwei Gründe:

1. Es gibt sehr viele Ebenen von Gesetzestexten.
2. Die Texte sind schwer und unklar. Deshalb gibt es viele verschiedene Meinungen und viele verschiedene Lösungen.

Viele Ebenen - ein Labyrinth

Viele Ebenen bedeutet: Viele Behörden machen Texte über dasselbe Thema. Eine Studie von der OECD aus dem Jahr 2009 sagt: Viele Ebenen bringen doppelte Regeln und Widersprüche. Und oft gilt: Je niedriger die Ebene, desto schlechter ist die Qualität. Für Firmen ist es schwer und es dauert lange. Sie fragen: Welcher Text gilt jetzt? Welcher Text ist neu, geändert oder ersetzt? Welcher Text verweist auf einen anderen Text? Außerdem machen viele verschiedene Behörden Texte für dasselbe Gebiet. Die Firma muss dann mit vielen Behörden sprechen, fragen und Formulare machen. Und oft versteht jede Behörde dasselbe Problem anders.

Der Preis ist unklar

Auch wenn die Firma den richtigen Text findet, versteht sie ihn vielleicht nicht richtig. Die Unklarheit macht die Kosten noch höher. Zum Beispiel muss die Firma dann Berater bezahlen. Wenn das Gesetz nicht klar ist, schreiben die Behörden oft extra Erklärungen in Briefen. So entsteht ein Labyrinth aus vielen Regeln. Es ist schwer zu verstehen. Firmen müssen viel Geld ausgeben, um alles zu verfolgen und zu lernen. Eine Studie vom Brookings-Institut aus dem Jahr 2025 sagt: Unsicherheit ist schlimmer als strenge Regeln. Unsicherheit bedeutet: Man weiß nicht, wie die Regel in Zukunft gilt. Diese Unsicherheit stoppt Investitionen und neue Ideen stärker als strenge Regeln. Wenn ein Projekt eine unsichere Zukunft hat, wartet die Firma oft, macht eine Pause oder gibt das Projekt auf.

In Vietnam sieht man das Problem in der Praxis. Die vielen Ebenen und die unklaren Texte sind schlecht für die Wirtschaft. Ein Bericht von VCCI aus dem Jahr 2020 sagt: Es ist schon besser als früher, aber noch immer brauchen 22,2% der Firmen mehr als 10% ihrer Zeit nur, um Gesetze zu lernen. Das bedeutet: Von einer Million Firmen brauchen mehr als zweihunderttausend Firmen viel Zeit. Von 10 Arbeitstagen brauchen sie mehr als einen Tag nur für Gesetze. Besonders hoch sind die Kosten in schwierigen Bereichen wie Land, Steuern und Sozialversicherung.

Ein neuer Bericht von VCCI über Gesetze für die Wirtschaft aus dem Jahr 2025 zeigt keine klare Verbesserung. Im Jahr 2025 sind 82% der Detail-Texte noch nicht da oder sie kommen zu spät. Deshalb ist es schwer, die Regeln zu verstehen und Formulare zu machen. Von allen rechtlichen Problemen sagen die Firmen: 42% kommen von unklaren Regeln. Und 22% kommen von Widersprüchen zwischen Texten. Diese Zahlen zeigen: Unklare Gesetze machen viel Arbeit und hohe Kosten für Firmen.

Lösung: Gesetze müssen einfach und direkt nutzbar sein

Erstens: Weniger Ebenen. Man muss prüfen, wie man die Zahl der Gesetzestexte kleiner machen kann. Das Justizministerium gibt auf einer Konferenz im Jahr 2025 diese Zahlen: Vom 1.4.2025 bis zum 19.5.2026 gibt es 99 Gesetze und Beschlüsse vom Parlament und zwei Verordnungen vom Ständigen Ausschuss. Darunter gibt es 448 Dekrete von der Regierung, 74 Entscheidungen vom Premierminister und 37 Beschlüsse von der Regierung. Die Ministerien haben 794 Rundschreiben und 7 gemeinsame Rundschreiben gemacht. Das ist sehr viel. Im Durchschnitt gilt: Für einen Text vom Parlament gibt es 5,5 Texte von der Regierung und 7,9 Texte von den Ministerien. Texte von lokalen Behörden sind hier noch nicht dabei. Aber diese lokalen Texte werden immer mehr und immer wichtiger, weil die Macht mehr verteilt wird.

Dieses komplizierte System macht das Lernen schwer für Firmen. Deshalb muss man die Zahl der Detail-Texte kleiner machen. Die Idee ist: Jede Ebene und jede Behörde soll nur einen Text für ihre Aufgabe vom Gesetz machen.

Aber das ist nur eine technische Lösung. Für die Zukunft muss man klar trennen: Was steht im Gesetz? Was steht in Texten unter dem Gesetz? Viele Länder haben hier viel Erfahrung. Aber das Ziel ist überall gleich: Die Details sollen schon im Gesetz stehen. Dann kann man das Gesetz sofort nutzen. Ein Beispiel ist das Unternehmensgesetz. In Japan hat das Unternehmensgesetz fast 1.000 Artikel.